Verfahrensfreie Bauvorhaben

Rohre und Ziegel vor einer Baustelle

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Um den Bürokratieaufwand zu verringern, gibt es in der Bayerischen Bauordnung (BayBO Art 57) eine Liste von verfahrensfreien Bauvorhaben.

Verfahrensfrei bedeutet, dass sie für die Errichtung oder Änderung dieser baulichen Anlagen keinen Bauantrag stellen müssen und keine Baugenehmigung brauchen. Aber es ist Vorsicht geboten, denn "verfahrensfrei" bezieht sich nur auf den formalen Aspekt des Baurechts (den Antrag).

Zu verfahrensfreien Bauvorhaben können unter bestimmten Voraussetzungen zählen:

  • Gewächshäuser
  • Brunnen
  • Abgasanlagen
  • Wasserbecken
  • Technische Gebäudeausrüstung
  • Mauern/Einfriedungen
  • ...

"Verfahrensfrei" heißt nicht "rechtsfrei"

Das materielle Baurecht (alle bauordnungsrechtlichen wie planungsrechtlichen Bestimmungen) und das sonstige Öffentliche Recht sind trotzdem stets einzuhalten. Da das verfahrensfreie Bauvorhaben nicht mehr von der Bauaufsichtsbehörde geprüft wird, sind sie selbst für die Einhaltung geltender Vorschriften verantwortlich.
Verletzt der Bauherr Aspekte des Baurechts muss er mit ordnungsrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Beseitigung der baulichen Anlage rechnen.
Da es viele Aspekte gibt die Sie oft selber nicht einschätzen können oder einer anderen Genehmigung bedarf (z.B. Abstandsflächen, Bauen im Außenbereich, Bauleitplanung, Brandschutz, Wasserentnahmegenehmigung, Wasserschutz, Naturschutz, Immissionsschutz, Denkmahlschutz, …), sind sie immer gut daran beraten mit dem zuständigen Bauamt an ihrem Landratsamt Kontakt aufzunehmen. Dort können Sie (i.d.R. kostenlos) ihr Bauvorhaben durchsprechen, um zusammen mit ihrem Bauberater abzuklären ob andere rechtliche Belange ihre bauliche Anlage betreffen.

Für das Gespräch mit dem Bauamt können Sie folgendes vorbereiten:

  • Amtlicher Lageplan 1:1000, zum Teil 1:5000 Außenbereich (Bauvorhaben einskizziert)
  • Vorhabens-Skizze (Länge, Breite, Höhe)
  • Beschreibung des Bauvorhabens

Bauvoranfrage einreichen

Mit einem Antrag auf Vorbescheid kann der Bauherr vor Einleitung des Baugenehmigungsverfahrens (Bauantrag) einzelne Fragen seines Bauvorhabens rechtsverbindlich entscheiden lassen; dabei geht es meist um grundsätzliche Fragen der Zulässigkeit dieses Vorhabens.
Ein Antrag auf Vorbescheid ist insbesondere zu empfehlen, wenn man ein Grundstück kaufen will, um es anschließend zu bebauen. Mit dem Vorbescheid kann geklärt werden, ob auf dem Grundstück überhaupt (bzw. in dem gewünschten Umfang) gebaut werden kann. Geprüft werden kann auch die Zulässigkeit einer Gebäudeumnutzung oder einer Gebäudeerweiterung.
Der Vorbescheid gilt drei Jahre, wenn er nicht kürzer befristet ist. Die Frist kann jeweils um bis zu zwei Jahre verlängert werden, wenn das der Bauherr vor Ablauf der Geltungsdauer des Vorbescheids schriftlich beantragt.
Oft besteht die Möglichkeit die Gebühren beim späteren Bauantrag anzurechnen.

Herausgeber:

Markus Konrad
AELF Augsburg
Johann-Niggl-Straße 7
86316 Friedberg
Telefon: 0821 43002-3414
Fax: 0821 43002 - 3333
E-Mail: poststelle@aelf-au.bayern.de
Quellen:
Bayrische Bauordnung (BayBo),
www.innenministerium.bayern.de,
www.landkreis-regensburg.de,
www.kreis-pinneberg.de