Stand 1/2006, veröffentlicht im AllMBL Nr. 9/2006, Seite 343
Merkblatt zur Erstaufforstung

Richtlinien zur Durchführung

Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat Richtlinien für die Durchführung des Erstaufforstungsverfahrens erlassen. Die Richtlinien können bei den Kreisverwaltungsbehörden, Ämtern für Ländliche Entwicklung, Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF), den Forstdienststellen und bei den Gemeinden eingesehen werden. Dort werden auf Wunsch auch nähere Auskünfte erteilt.

Erlaubnispflichtig nach Waldgesetz

Jede Erstaufforstung (Saat oder Pflanzung von Waldbäumen auf bisher nicht forstlich genutzten Grundstücken) ist nach Artikel 16 des Waldgesetzes für Bayern erlaubnispflichtig. Das gleiche gilt für die Anlage von Christbaum- und Schmuckreisig sowie Kurzumtriebskulturen (Energiewälder).

Antrag zur Erstaufforstung

Antragsformulare liegen bei den oben genannten Dienststellen aus. Die Anträge sollen möglichst bei den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten eingereicht werden, können aber auch an die Kreisverwaltungsbehörden oder die Gemeinden gerichtet werden.

Vollständigkeit des Antrags

Um das Verfahren zu beschleunigen, sollte der Antrag alle notwendigen Angaben (siehe Antragsformular) sowie die Zustimmung der Verfahrensbeteiligten (Unterschrift) oder zumindest deren Anschriften enthalten. Verfahrensbeteiligte sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten (z.B. Pächter) der an das Aufforstungsgrundstück angrenzenden Grundstücke. Mit dem Antrag sollte auch ein Lageplan möglichst im Maßstab 1 : 5000 vorgelegt werden, aus dem die Lage der Aufforstungsfläche und die Lage und Nutzungsart der benachbarten Grundstücke ersichtlich ist.

Antragsverfahren

Das AELF leitet den Antrag dann mit der Bitte um Stellungnahme an die Kreisverwaltungsbehörde, die zugleich Untere Naturschutzbehörde ist, weiter. Das AELF hört - soweit notwendig - die Gemeinde und weitere Behörden, z.B. das Wasserwirtschaftsamt oder das Amt für Ländliche Entwicklung, wenn das Grundstück z.B. in einem Wasserschutzgebiet liegt oder in ein Flurbereinigungsverfahren einbezogen wurde. Das AELF entscheidet schließlich im Einvernehmen mit der Kreisverwaltungsbehörde über den Erstaufforstungsantrag. Soweit notwendig kann eine Erlaubnis dabei durch Auflagen (z.B. Freihaltung bestimmter Teilflächen, Baumartenwahl o.ä.) eingeschränkt werden.

Frühzeitige Antragstellung

Anträge sollen möglichst frühzeitig (mindestens 3 Monate) vor der beabsichtigten Erstaufforstung eingereicht werden, um einen reibungslosen Ablauf des Verfahrens zu ermöglichen.